Ziele und Zweck der Störfallvorsorge
Treibstoffe, Brennstoffe sowie weitere chemische Grundstoffe sind für Gesellschaft und Wirtschaft notwendig. Ihre Produktion, Lagerung, Weiterverarbeitung oder der Transport innerhalb der bestehenden Verkehrs- und Siedlungsstrukturen, sind mit Risiken verbunden. Dabei eintretende Unfälle, welche erhebliche Auswirkungen auf Bevölkerung und Umwelt haben können, werden als Störfälle bezeichnet.
Artikel 10 des eidgenössischen Umweltschutzgesetzes über den Katastrophenschutz sowie die darauf gestützte Störfallverordnung (StFV) haben zu Ziel, die Bevölkerung und die Umwelt vor schweren Schädigungen infolge von Störfällen zu schützen.
Gegenstand der Raumplanung ist die vorausschauende Lösung der räumlichen Konflikte, die sich aus der Begrenztheit des Lebensraumes und den vielschichtigen Anforderungen an ihn ergeben. Da zwischen Siedlungsentwicklung und Störfallvorsorge Konflikte entstehen können, muss sich die Raumplanung damit auseinandersetzen. Nach Art. 11a Abs. 3 StFV ist das Störfallrisiko im Rahmen von Richt- oder Gestaltungsplanverfahren zu prüfen.
Das Vorgehen zur Prüfung der Risikorelevanz eines Vorhabens resp. einer Nutzungsplananpassung richtet sich grundsätzlich nach der Planungshilfe «Koordination Raumplanung und Störfallvorsorge» des Bundesamtes für Raumentwicklung (Oktober 2013, Revision 2017/18).
Projekt Olten SüdWest
Das Gebiet Olten SüdWest ist das grösste Entwicklungsgebiet der Stadt Olten. Es werden rund 3000 Wohnungen für 5000 bis 6000 Einwohnerinnen und Einwohner realisiert werden können.
Im Herbst 2015 wurde die erste Bauetappe abgeschlossen, welche sich auf einen städtebaulichen Wettbewerb aus dem Jahr 2012 und den 2008 in Kraft getretenen Gestaltungsplan stützte. In der Folge tauchten von vielen Seiten Fragen zum weiteren Vorgehen auf den übrigen 13 Baufeldern auf.
Im September 2016 gab die Eigentümerschaft grünes Licht für eine kooperative Anpassung des Gestaltungsplans gemeinsam mit der Stadtbehörde. In Zusammenarbeit mit dem Planer-Team Schneider Raumentwicklung und Städtebau / Ernst Niklaus Fausch Architekten wurde in der Folge mit einem Masterplan die Grundlage geschaffen für die Ausarbeitung eines neuen Gestaltungsplans, mit dem bei hoher urbaner Dichte eine höhere Wohn- und Umgebungsqualität und eine bessere Anbindung des Areals an die Stadt erreicht werden soll.
Der nun vorliegende Gestaltungplan-Entwurf regelt detailliert die Anforderungen an die Nutzung, den Städtebau und die Freiräume. Zentral ist auch eine Zone für öffentliche Bauten und Anlagen angesiedelt, wie sie ein Stadtquartier in dieser Grössenordnung braucht. Geregelt werden ferner die Nutzungsdurchmischung, der zulässige Energiebedarf, die Mobilität und die Qualitätssicherung. Zusammengefasst findet eine Verschiebung der Baumasse nach Osten Richtung Bahnhof Hammer statt, wo auch höhere Bauten möglich sind.
Störfallanalyse durch WAM
Ein Teilbereich des Gebiets «Olten SüdWest» liegt gemäss der Gefahrenhinweiskarte Störfälle im Konsultationsbereich der Eisenbahn. WAM Planer und Ingenieure haben im Rahmen des Gestaltungsplanverfahrens eine Analyse des Störfallrisikos vorgenommen.
Die GIS-Analyse hat ergeben, dass der Referenzwert für Eisenbahnanlagen im untersuchten Gebiet überschritten wird. Die Planänderung resp. das Vorhaben ist demnach risikorelevant. Dies bedeutet, dass Schutzmassnahmen ergriffen werden müssen, um das Risiko für die künftigen Nutzenden zu minimieren.
Zusammen mit der Eigentümerschaft und dem Projektverfasser wurden entsprechende Massnahmen eruiert, welche im Rahmen des Gestaltungsplans sowie im und am Bauwerk zum Schutz beitragen.
